Stand: 01.10.2025 – Gültig für alle Leistungen von podlesny.io im Bereich der operativen KI-Unterstützung.
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Nikolai Podlesny (podlesny.io) – nachfolgend „Anbieter“ – und seinen Kunden – nachfolgend „Auftraggeber“ – über operative Unterstützungsleistungen, Schulungen und die Vermittlung von KI-Kompetenz gemäß Art. 4 der KI-Verordnung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Art der Leistung: Operative Unterstützung
(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in Form von Wissensvermittlung, Workshops, Schulungsprogrammen und operativer Begleitung beim Umgang mit Systemen der Künstlichen Intelligenz (GenAI). (2) Wichtiger Hinweis: Die Leistungen stellen keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar. Der Anbieter unterstützt den Auftraggeber operativ dabei, die Anforderungen an die KI-Kompetenz (Art. 4 KI-VO) zu erfüllen. Eine rechtliche Prüfung von Einzelfällen oder die Erstellung rechtsverbindlicher Compliance-Dokumente ist nicht Bestandteil der Leistung.
3. Vertragsschluss und Durchführung
(1) Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung eines Angebots oder durch die Buchung über die Webseite podlesny.io zustande. (2) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen qualifizierte Dritte oder Unterauftragnehmer einzusetzen, sofern dies die Qualität der operativen Unterstützung sicherstellt.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot oder auf der Webseite genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5. Rücktritt und Stornierung
(1) Da die operative Begleitung oft langfristig geplant wird, gelten folgende Stornierungssätze für gebuchte Präsenz- oder Live-Online-Schulungen:
- Bis 14 Tage vor Termin: kostenfrei.
- 13 bis 7 Tage vor Termin: 50 % des Honorars.
- Weniger als 7 Tage vor Termin: 100 % des Honorars. (2) Digitale Produkte (z. B. Zugriff auf das Lernprogramm) sind aufgrund ihrer Beschaffenheit vom Umtausch ausgeschlossen, sobald der Zugang bereitgestellt wurde.
6. Haftung und Gewährleistung
(1) Der Anbieter führt alle Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und nach aktuellem Wissensstand (Stand 2026) durch. Eine Haftung für den wirtschaftlichen Erfolg oder die Erzielung einer spezifischen Rechtssicherheit durch die Schulungsteilnehmer ist ausgeschlossen. (2) Die Haftung für Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden. (3) Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die rechtskonforme Nutzung der im Rahmen der Schulung behandelten KI-Systeme in seinem Unternehmen.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Die vom Anbieter bereitgestellten Schulungsunterlagen, Konzepte und digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den internen Gebrauch. Eine Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne schriftliche Zustimmung untersagt.
8. Geheimhaltung und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Betriebsgeheimnisse und vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln. (2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der DSGVO und wird ggf. durch einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ergänzt. Details finden sich in der Datenschutzerklärung.
9. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
